AfD untersagt Mitgliedern Treffen mit Dmitrij Medwedew pred 3 urami in 10 minutami Mehrere AfD-Politiker sollen in der nächsten Woche nach Russland reisen. Aus einer geplanten Diskussionsrunde mit Ex-Präsident Medwedew wird jedoch nichts, aus der Bundestagsfraktion gibt es keine Zustimmung.(Spiegel online)
Syrien-Debatte: Was wollen Merz, Wadephul und die Union wirklich? – Podcast pred 4 urami in 45 minutami Die Union will Abschiebungen nach Syrien forcieren. Doch Außenminister Wadephul erlebt vor Ort eine katastrophale Lage. Welchen Kurs verfolgt die Bundesregierung – und passt er zur Realität?(Spiegel online)
Mieten: Bundestag lehnt Mietwuchergesetz der Linken ab pred 4 urami in 51 minutami Die Linkenfraktion hat ein Gesetz »zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten« eingereicht. Es entsprach einem Entwurf, den der Bundesrat beschlossen hatte. Trotzdem stimmte nun eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten dagegen.(Spiegel online)
Die Linke: Clara Bünger scheitert bei Wahl fürs Geheimdienstkontrollgremium pred 5 urami in 32 minutami Erneut sind es wohl Unionsstimmen, die der Linken einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium versagen – dabei war die Kandidatin dieses Mal handverlesen. Die Fronten zwischen den Parteien dürften sich weiter verhärten.(Spiegel online)
Bundeswehr: Verzögerungen bei der Beschaffung von Kamikazedrohnen pred 6 urami in 17 minutami Die Bundeswehr will ihren Rückstand bei Kamikazedrohnen durch eine besonders schnelle Beschaffung bei drei deutschen Herstellern aufholen. Nun zeigt ein internes Dokument: Das läuft nicht wie erhofft.(Spiegel online)
Ampel-Koalition: Ein Jahr nach dem Bruch - Koordinatoren ziehen Bilanz pred 6 urami in 26 minutami Sie mussten eine Koalition organisieren, die kaum zusammenpasste: Ein Jahr nach dem Ampel-Aus sprechen der SPD-Mann Wolfgang Schmidt, die Grüne Anja Hajduk und der Liberale Steffen Saebisch über eigene Fehler. Und über Olaf Scholz.(Spiegel online)
Donald Trump und die US-Techkonzerne: Grüne wenden sich gegen US-Dominanz pred 7 urami in 23 minutami Angriff auf Meta und Google: Bundes- und Europapolitiker der Grünen fordern die Bundesregierung auf, sich innerhalb der EU stärker gegen die Vorherrschaft von US-Konzernen in der Digitalwirtschaft einzusetzen.(Spiegel online)
Angelika Niebler: Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen CSU-Vize pred 8 urami in 21 minutami Angelika Niebler (CSU) soll auf EU-Kosten zu privaten und geschäftlichen Terminen gefahren sein. Nun ist sie im Visier der Europäischen Staatsanwaltschaft. Niebler weist die Vorwürfe als »unbegründet« zurück.(Spiegel online)
AfD untersagt Mitgliedern Treffen mit Dmitrij Medwedew
Syrien-Debatte: Was wollen Merz, Wadephul und die Union wirklich? SPIEGEL Shortcut
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News des Tages: Habsburger Schatz aufgetaucht, Rentenpläne der Bundesregierung, Ex-Bundeswehrsoldat Ben R. angeklagt
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Angelika Niebler: Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen CSU-Vize